Seminarsitzung Hate Speech

Hate Speech, nicht zu verwechseln mit Fake News, ist, wenn man Worte und Bilder bewusst und gezielt als Waffe einsetzt. Wenn Menschen abgewertet, angegriffen oder wenn gegen sie zu Hass oder Gewalt aufgerufen wird. Oft sind es rassistische, antisemitische oder sexistische Kommentare, die bestimmte Menschen oder Gruppen als Zielscheibe haben.

Der Terminus Hate Speech ist nicht juristisch definiert, grundsätzlich gilt die Meinungsfreiheit. Das Recht zur Meinungsfreiheit gilt nicht, wenn andere Grundrechte dadurch verletzt werden, beispielsweise die Menschenwürde.

Nun hat jedoch der Bundestag das so gennante Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet, welches soziale Netzwerke zu einem härteren Vorgehen gegen Hate Speech verpflichtet. Entsprechende Beiträge oder Kommentare müssen ab sofort binnen 24 Stunden vom Betreiber gelöscht werden, ansonsten drohen Geldstrafen von bis zu fünf Millionen Euro.

Kritiker sehen in dem Gesetz eine Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit aufgrund von overblocking. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hingegen verteidigt das Gesetz und betont, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf.

Das „No Hate Speech Movement“ hat es sich zur Aufgabe gemacht, junge Angehörige von Minderheiten zu empowern, aufzuklären und sichtbar zu machen sowie Medienschaffende und hier insbesondere NachwuchsjournalistInnen für diskriminierungsfreie Sprache in den Medien und für eine ausgewogene, sachbezogene Berichterstattung zu sensibilisieren; MultiplikatorInnen zu informieren, zu mobilisieren und vernetzen und die nationale Hate Speech-Kampagne des Europarats in Deutschland zu koordinieren, sie bekannt zu machen und weiterzutragen.

Mithilfe von Memes, Videos und vielen weiteren Ideen versucht man hier, den "Hate Speech" Begriff zu erklären, greifbar zu machen und zum Kontern aufzurufen.